Berlin, 25.06.2024
Den vier anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland auf Bundesebene Gehör verschaffen – mit diesem Ziel gründeten Stefan Seidler und Denise Loop am 02.06.2022 den Parlamentskreis Minderheiten im Deutschen Bundestag. Zwei Jahre nach der Gründung ziehen die beiden Abgeordneten Bilanz.
Stefan Seidler, selbst Teil der dänischen Minderheit und für den SSW Mitglied des Bundestages, äußerte sich erfreut: „DerParlamentskreis ermöglicht eine parteiübergreifende Zusammenarbeit und die aktive Einbindung auf Bundesebene. Besonders freut es uns, dass wir in den vergangenen Jahren gemeinsam die ursprünglich vorgesehenen Kürzungen im Bundeshaushalt abwenden und für dieses Jahr sogar eine zusätzliche Förderung von 250.000 Euro für die Europeada 2024 sichern konnten. Dies wird dazu beitragen, unsere regionalen, minderheitensprachlichen und kulturellen Besonderheiten zu erhalten und die Minderheiten besser miteinander zu vernetzen.“
Denise Loop, Mitglied des Bundestages aus Nordfriesland für Bündnis 90/Die Grünen, ergänzte: „Die vielfältigen Erfolge des Parlamentskreises Minderheiten zeigen, dass Vielfalt und kulturelles Erbe in unserem Land geschätzt und gefördert werden. Unser gemeinsames Ziel ist es, die Wahrnehmung der nationalen Minderheiten als Teil unserer Gesellschaft zu erhöhen. Vor Beginn der Legislaturperiode waren viele Abgeordnete des Deutschen Bundestages nicht mit den Minderheiten vertraut. Das hat sich durch unsere Arbeit geändert – und darauf sind wir stolz. Durch die Vernetzung mit Minderheiten und deren Fachleuten können wir deren Anliegen gezielt in die Gesetzgebung einfließen lassen. Besonders stolz sind wir auf die symbolträchtige Debatte in Minderheiten- und Regionalsprache im Bundestag, ein weiterer Schritt zur Anerkennung und Förderung der Vielfalt in unserem Land. Das ist ein großer Erfolg für uns alle.“
Hintergrund:
Der Parlamentskreis Minderheiten ermöglicht eine parteiübergreifende Zusammenarbeit und die aktive Einbindung von Minderheiten in den Gesetzgebungsprozess. Es ist das gemeinsame Ziel, die Wahrnehmung der nationalen Minderheiten als Teil unserer Gesellschaft sowohl im gesamten Bundesgebiet als auch im Bundestag zu erhöhen. Der Schutz und Erhalt ihrer Kultur, Sprache und eigenen Identität kann nur gelingen, wenn ihre Anliegen auf allen Ebenen gehört und in neuen Gesetzesvorhaben berücksichtigt sowie durch verpflichtende Maßnahmen umgesetzt werden. In den Sitzungen des Parlamentskreises bekommen Angehörige der Minderheiten und Fachleute aus Wissenschaft und Gesellschaft die Möglichkeit, ihre Sichtweisen auf aktuelle Gesetzesvorhaben darzustellen und sich für ihre Interessen auf bundespolitischer Ebene einzusetzen.
Die Mitglieder des Parlamentskreises erfüllen dabei gleich mehrere Aufgaben. Einerseits tragen sie die Erkenntnisse aus dem Parlamentskreis in ihre eigenen Fraktionen und Parteien. Wenn sich die Mitglieder des Parlamentskreises bereits überparteilich auf ein Vorgehen einigen konnten, ist der Weg für eine Einigung im gesamten Parlament nicht mehr allzu weit. Andererseits agieren die Abgeordneten durch den Austausch mit unterschiedlichen Menschen und Organisationen aus ihren Heimatregionen als Multiplikatoren. So können sie die Minderheiten und ihre Anliegen in den Fokus des gesellschaftlichen Bewusstseins rücken.